Was Deutschland ist: Staatsform und Symbole

Beginnen wir mit der Frage, die in der Prüfung wirklich gestellt wird: Was ist Deutschland?

Die Antwort ist ein einziger langer Satz, den der deutsche Staat in vierzehn Artikeln seiner Verfassung auseinanderlegt. Deutschland ist eine Republik, ein demokratischer und sozialer Bundesstaat, dessen voller Name Bundesrepublik Deutschland lautet. Es hat sechzehn Bundesländer, etwa rund 84 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner, eine schwarz-rot-goldene Flagge, einen Bundesadler als Wappen, eine Nationalhymne, die mit „Einigkeit und Recht und Freiheit" beginnt, eine Hauptstadt namens Berlin, eine Währung namens Euro (seit 2002 in bar bezahlt) und eine Staatssprache: Deutsch. Deutschland ist keine Monarchie. Es hat neun Nachbarländer, liegt in der Mitte Europas und ist von oben nach unten in drei Schichten gegliedert: Bund, Länder, Gemeinden.

Dieses Kapitel hängt den Bilderrahmen um alles andere in der Prüfung. Die chronologischen Kapitel erzählen Ihnen, warum Deutschland so geworden ist; die folgenden Kapitel werden Ihnen erklären, wie dieser Staat im Detail funktioniert. Jetzt geht es darum, was er ist.

Hätte eine Prüferin oder ein Prüfer nur dreißig Sekunden, lautete die gewünschte Antwort ein einziger Satz mit fünf Eigenschaften. Artikel 20 des Grundgesetzes gibt ihn vor: Deutschland ist demokratisch, sozial, föderal, ein Rechtsstaat und eine Republik.

Jedes dieser Wörter trägt eine Prüfungsfrage in sich.

Demokratisch. Die Macht geht vom Volk aus. Volkssouveränität ist der Fachbegriff dafür, und das Grundgesetz formuliert es trocken: Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.

Es bedeutet nicht, dass eine Königin oder ein König über das Volk herrscht — es bedeutet das Gegenteil. Die praktische Folge: Eine Funktion von regelmäßigen Wahlen ist es, nach dem Willen der Wählermehrheit den Wechsel der Regierung zu ermöglichen. Macht wird nicht ergriffen; sie wird nach einer Auszählung übergeben.

Sozial. Der deutsche Staat ist nicht nur ein Schiedsrichter für private Verträge. Er verteilt aktiv um — Rente, Arbeitslosenversicherung, Krankenversicherung, Kindergeld, sozialer Wohnungsbau — damit niemand durch den Boden der Gesellschaft fällt. Privates Eigentum existiert, Märkte funktionieren, und gleichzeitig garantiert der Staat eine Schwelle, unter die niemand fallen darf.

Föderal. Das Land setzt sich aus sechzehn Staaten zusammen, die in der einen oder anderen Form schon vor der Bundesebene da waren. Die Bundesrepublik Deutschland ist heute gegliedert in Bund, Länder und Kommunen, und sie ist selbst ein Bundesstaat — die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

Jedes deutsche Bundesland hat eine eigene Regierung. Berlin regiert von Berlin aus. Bayern regiert von München aus. Hamburg, zugleich Stadt und Land, regiert vom Hafen aus. Der Bund regiert von Berlin aus. Sechzehn Landeshauptstädte, sechzehn Parlamente, ein Bund obendrüber.

Rechtsstaat. Das ist die Antwort auf ein Nazi-Regime, in dem das Recht das war, was der Diktator sagte.

Oder vollständiger:

Die Polizei darf niemanden ohne Grund festnehmen. Ein Amt darf niemanden ohne ein geschriebenes Gesetz bestrafen. Zu einem demokratischen Rechtsstaat gehört es nicht, dass Menschen von einer Privatpolizei ohne Grund verhaftet werden. Der Rechtsstaat ist nicht abstrakt; er ist eine Liste dessen, was der Staat seinen Bürgerinnen und Bürgern nicht antun darf.

Republik. Kein König.

Das Staatsoberhaupt wird gewählt, nicht geboren. Das gewählte deutsche Staatsoberhaupt ist die Bundespräsidentin oder der Bundespräsident — wir werden sie im nächsten Kapitel über die Verfassungsorgane kennenlernen.