Wahlen und Parteien

An einem Sonntag im September, alle vier Jahre, gehen sechzig Millionen Deutsche in eine Grundschule oder ein Gemeindehaus und setzen zwei Kreuze auf ein Stück Papier. Diese zwei Kreuze wählen den Bundestag für die nächsten vier Jahre. Aus den 736 Abgeordneten, die aus diesen sonntäglichen Kreuzen hervorgehen, geht die Bundeskanzlerin oder der Bundeskanzler hervor, die oder der Deutschland bis zum nächsten Sonntag im September in vier Jahren regiert. Wahlberechtigte sind ab achtzehn. Wahllokale öffnen um acht Uhr morgens, schließen um achtzehn Uhr abends. Bis Mitternacht weiß das Land Bescheid. Der gesamte Apparat existiert, um den Willen des Volkes so ehrlich wie möglich in die nächste Regierung zu übersetzen — eine Funktion regelmäßiger Wahlen ist es, nach dem Willen der Wählermehrheit den Wechsel der Regierung zu ermöglichen.

Dieses Kapitel geht das deutsche Wahlsystem vom Stimmzettel auf durch. Vom Volk gewählt wird in Deutschland der Bundestag. Alles andere fließt aus dieser einen direkten Wahl ab; Bundespräsidentin oder Bundespräsident, Bundeskanzlerin oder Bundeskanzler, Ministerinnen und Minister, Bundesrichterinnen und Bundesrichter sowie die Bundesverfassungsrichterinnen und Bundesverfassungsrichter werden durch den Bundestag oder durch Bahnen gewählt, die er in Gang setzt. Die nächsten Kapitel führen durch den Föderalismus und durch Europa; dieses handelt davon, wie der Bundestag selbst zustande kommt.

Eine demokratische Wahl in Deutschland ist nicht nur eine Wahl. Sie ist eine Wahl, die fünf verfassungsrechtliche Merkmale erfüllt, die Artikel 38 des Grundgesetzes gemeinsam nennt: allgemein, unmittelbar, frei, gleich, geheim. Diese fünf Merkmale unterscheiden eine echte Wahl von einer Schein-Wahl, und die Prüfung fragt jedes einzelne.

Allgemein. Jede deutsche Staatsangehörige und jeder deutsche Staatsangehörige ab achtzehn hat das Wahlrecht.

Das Wahlalter ist das Alter der Volljährigkeit. Eingebürgerte stimmen unter denselben Bedingungen wie Geborene; das Grundrecht gilt gleich.

Unmittelbar. Wählerinnen und Wähler wählen ihre Volksvertretung direkt, nicht über Wahlmänner oder Delegierte. Vom Volk gewählt wird in Deutschland der Bundestag.

Die Bundestagswahl in Deutschland ist die Wahl des Parlaments für Deutschland. Die Bundestagswahl ist die einzige unmittelbar gewählte Bundesinstitution Deutschlands; Kanzlerin oder Kanzler, Präsidentin oder Präsident, Ministerinnen und Minister, Bundesrichterinnen und Bundesrichter werden alle mittelbar — durch den Bundestag oder durch Gremien, die er bildet — bestimmt.

Frei. Niemand wird zur Stimmabgabe oder zur Wahl einer bestimmten Partei gezwungen.

Freie Wahlen heißt auch: Man wählt nur, wenn man möchte.

Deutschland hat KEINE Wahlpflicht — eine häufige Prüfungsfalle. Zur Wahl gehen ist ein Recht, keine Pflicht. An demokratischen Wahlen in Deutschland teilzunehmen ist ein Recht.

Gleich. Jede Stimme zählt gleich. Eine Wählerin, eine Stimme, gleiches Gewicht. Eine Stimme aus der Kleinstadt zählt im Bundesergebnis genauso wie eine aus Berlin — kein Wahlkollegium, keine regionale Gewichtung. (Das gleich folgende Zwei-Stimmen-System gibt jeder Wählerin und jedem Wähler zwei Stimmen, beide gleichgewichtig.)

Geheim. Die Wahlen in Deutschland sind geheim. Die Wählerin oder der Wähler geht allein in die Wahlkabine, kreuzt den Stimmzettel an, faltet ihn und wirft ihn in die Urne. Keine Kamera, keine Beobachtung, keine Vorgesetzte an der Tür. Die geheime Stimmabgabe ist das drittälteste Prinzip moderner Demokratie und das einfachste zu verletzen, ohne dass es jemand merkt; der Vorhang der Wahlkabine ist eine verfassungsrechtliche Garantie.

Zwei Prüfungsfragen packen die fünf zusammen. Welchem Grundsatz unterliegen Wahlen in Deutschland? Wahlen in Deutschland sind frei, gleich, geheim. Die Bundestagsformulierung listet drei der fünf — die drei, die am leichtesten missverstanden werden. Die anderen beiden, allgemein und unmittelbar, ergeben sich aus dem übrigen System.

Eine wichtige Folgefrage: Wenn das Parlament eines deutschen Bundeslandes gewählt wird, nennt man das Landtagswahl (Landtagswahl ist die Wahl des Parlaments eines Bundeslandes). Bundestagswahlen und Landtagswahlen folgen denselben fünf Merkmalen, werden aber von getrennten Behörden organisiert und nach unterschiedlichen Zyklen ausgezählt. Der Bundesrat spiegelt die jüngsten Landtagswahlen, weshalb eine Landtagswahl die Bundespolitik verändern kann (das vorhergehende Kapitel zu „Wie ein Gesetz entsteht" erklärt den Bundesratsmechanismus).

Ein letzter Hinweis zur Zeit.

Einmal alle vier Jahre, an einem Sonntag, endet die Wahlperiode und eine neue beginnt.